Rubrik: Recht & Politik

Ungarisches Mediengesetz bleibt

11.03.2011 12:48 - Recht & Politik - von SPD-Bundestagsfraktion

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Berlin (pressrelations) - Ungarisches Mediengesetz bleibt


Anlaesslich der vom Ungarischen Parlament beschlossenen Korrekturen am Mediengesetz Ungarns erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:

Die Kritik am Ungarischen Mediengesetz aus der Mitte der ungarischen... Mehr 

Nachfolgedebatte in der CDU GRÜNE: Bouffier als konzeptionsloser Ministerpräsident des Übergangs

11.03.2011 12:48 - Recht & Politik - von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Wiesbaden (pressrelations) - Nachfolgedebatte in der CDU GRÜNE: Bouffier als konzeptionsloser Ministerpräsident des Übergangs


"Kein Signal für eine tatkräftige, handlungsfähige und an den Herausforderungen der Zukunft orientierte Landesregierung" sieht der Parlamentarische... Mehr 

MÜLLER: Kein Zwang bei der energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude

11.03.2011 12:48 - Recht & Politik - von FDP-Bundestagsfraktion

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Berlin (pressrelations) - MÜLLER: Kein Zwang bei der energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude


BERLIN. Zur Forderung des EU-Energiekommissars Günter Oettinger nach Einführung eines EU-weiten Zwangs zu einer jährlichen 3 Prozent-Quote bei der energetischen Sanierung des öffentlichen... Mehr 

CDU-Familienpolitik - GRÜNE: Unterstützung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie kommt nicht voran

11.03.2011 12:48 - Recht & Politik - von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Wiesbaden (pressrelations) - CDU-Familienpolitik - GRÜNE: Unterstützung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie kommt nicht voran


Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die CDU auf, sich den drängenden Problemen der Familien in Hessen zu widmen anstatt sich in bundesweiten... Mehr 

Reiseland Deutschland staerken

11.03.2011 12:48 - Recht & Politik - von SPD-Bundestagsfraktion

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Berlin (pressrelations) - Reiseland Deutschland staerken


Anlaesslich der Internationalen Tourismusboerse in Berlin erklaert der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker:

Deutschland praesentiert sich auf der Internationalen Tourismusboerse als weltweit... Mehr