Klagenfurt (OTS) – „Das Jahr 2025 war geprägt von personellen
Wechseln und Veränderungen
– aber ebenso von Kontinuität und Produktivität in der Abarbeitung
von Landtagsmaterien“, eröffnete Landtagspräsident Bgm. Andreas
Scherwitzl seinen erstmaligen Rückblick auf das Landtagsjahr.

Personelle Erneuerung
„Drei neue Landtagsabgeordnete haben in diesem Jahr den Weg in unsere
Reihen gefunden. Jürgen Ozwirk, Manuel Müller und Armin Geißler. Und
last, but not least gibt es mit dritter Landtagspräsidentin Marika
Lagger-Pöllinger und mir zwei Neuerungen in der Präsidiale des
Kärntner Landtags“, fasst Scherwitzl zusammen.
„Trotz zahlreicher Veränderungen ist die Produktivität des Landtags
ungebrochen. 109 Ausschusssitzungen, 11 Landtagssitzungen mit
insgesamt 730 Wortmeldungen, eine Europapolitische Stunde und drei
Enqueten, wobei die thematische Spannweite vom Handyverbot in der
Volksschule bis zur 380-kV-Leitung reicht. Auch das Interesse am
Landtag und der parlamentarischen Arbeit ist nach wie vor sehr hoch,
neben zahlreichen Besucherinnen und Besuchern verzeichnete der Live-
Stream fast 36.000 Zugriffe aus 41 Ländern. Der Landtag ist also
einmal mehr am Puls der Zeit – und erfüllt seine Aufgaben mit der
Zuverlässigkeit eines gut abgestimmten Uhrwerks.“

Stil vorbildlich
„Besonders hervorzuheben ist, dass Kärnten einen lebendigen
Parlamentarismus pflegt, der trotz emotionaler Wortmeldungen und oft
hitziger Diskussionen einen Umgangston an den Tag legt, der auf
Wertschätzung und Respekt basiert und österreichweit für viele ein
Vorbild sein sollte. Während anderswo Ordnungsrufe an der
Tagesordnung sind, sind sie bei uns die rare Ausnahme. Dafür gebührt
mein Dank allen Mandatarinnen und Mandataren“, so Scherwitzl.

Volksbefragung mit „Learning-Effekt“
Inhaltlich hebt der Präsident die Volksbefragung zur Windkraft
hervor: „Die Befragung hat ein durchaus knappes Ergebnis gebracht.
Für uns als Demokratinnen und Demokraten ist klar, dass die
Entscheidung der Bevölkerung zu respektieren ist. Mit der
Windkraftzonierung in der vorliegenden Form wurde genau das
umgesetzt“, so Scherwitzl weiter, der auch darauf verweist, dass
Kärnten Vorbild für die Verankerung von Oppositionsrechten ist.

Eintrittsbillett in die demokratische Mitbestimmung
Abschließend hebt Scherwitzl das in diesem Jahr eröffnete „Tor zur
Demokratie“ im umgebauten Grünen Saal des Kärntner Landhauses als
demokratisches Leuchtturmprojekt hervor. „Eine interaktive Demokratie
-Werkstatt, die zum Informieren, Ausprobieren und Mitmachen einlädt.
Die Inanspruchnahme hat selbst uns überrascht: in den wenigen Monaten
seit der Eröffnung verzeichnen wir gemeinsam mit dem Großen
Wappensaal mehr als 26.000 Besucherinnen und Besucher, obwohl ja erst
im März eröffnet wurde. Der Großteil davon sind junge Menschen. Etwas
Besseres kann einer lebendigen Demokratie gar nicht passieren.“

(Schluss)