Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Mai 2025

Wien (PK) – Das Parlament erinnert mit einer Gedenkveranstaltung
gegen Gewalt und
Rassismus an die Opfer des Nationalsozialismus. Anlässlich des EU-
Beitritts Österreichs vor 30 Jahren findet am Europatag ein Festakt
statt. Der Bundesrat behandelt die jüngsten Beschlüsse des
Nationalrats. Der britische Menschenrechtsanwalt und Autor Philippe
Sands spricht im Rahmen von „Literatur am Ring“ über sein neues Buch
„Die Verschwundenen von Londres 38. Über Pinochet in England und
einen Nazi in Patagonien.“

Aufgrund der Gedenkveranstaltung ist das Parlamentsgebäude am 5.
Mai von 8.00 bis 14.00 Uhr für Besucher:innen geschlossen.

Montag, 5. Mai 2025

11.00 Uhr: Der Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim und damit die
Erinnerung an die ebendort ermordeten Menschen steht im Fokus der
diesjährigen Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im
Parlament. In Schloss Hartheim wurden von 1940 bis 1944 bis zu 30.000
Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen ermordet –
teils Bewohner:innen von Psychiatrien und Pflegeheimen für Menschen
mit Behinderung, teils arbeitsunfähige KZ-Häftlinge aus den Lagern
Mauthausen, Gusen, Ravensbrück und Dachau sowie Zwangsarbeiter:innen.

Nach einem Filmausschnitt der ORF-III-Dokumentation „Schloss
Hartheim – Die NS-Mordanstalt“ und Eröffnungsworten des Zweiten
Nationalratspräsidenten Peter Haubner liest Schauspielerin Kristina
Sprenger aus Opferbiografien. An der anschließenden Podiumsdiskussion
nehmen der Leiter des Lern- und Gedenkortes Schloss Hartheim Florian
Schwanninger, der Sohn von Widerstandskämpfer Karl Schumann Wolfgang
Schumann, und zwei Nachfahren von in Hartheim ermordeten Personen
teil: Marianne Schulze ist die Urenkelin von Adolf Böhm, Johann Andre
der Sohn von Josef Andre. Abschlussworte kommen von
Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler. ORF-Journalistin
Nadja Bernhard führt als Moderatorin durch die Veranstaltung. (
Parlament, Bundesversammlungssaal)

Die Gedenkveranstaltung kann via Livestream auf ORF 2 und in der
Mediathek des Parlaments verfolgt werden und ist anschließend als
Video-on-Demand verfügbar.

Hier geht’s zur Anmeldung für Medienvertreter:innen:
Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die
Opfer des Nationalsozialismus

Dienstag, 6. Mai 2025

09.00 Uhr: Der Konsumentenschutzausschuss startet mit einer
aktuellen Aussprache mit Bundesministerin Korinna Schumann. In
Anträgen der Opposition geht es etwa um die Sicherstellung der
Finanzierung des VKI, die Erarbeitung einer österreichweiten Blackout
-Strategie, die Begrenzung von Inkassokosten sowie die Senkung der
Überziehungszinsen bei Banken auf fünf Prozent. (Parlament, Bertha
von Suttner Lokal 4)

13.30 Uhr: Der Rechnungshofausschuss hält eine Aussprache mit der
Vertreterin Österreichs im europäischen Rechnungshof Helga Berger. (
Parlament, Erwin Schrödinger Lokal 1)

Mittwoch, 7. Mai 2025

10.00 Uhr: Die Tagesordnung für den EU-Ausschuss des Bundesrats
steht noch nicht fest. (Parlament, Ludwig Wittgenstein Lokal 5)

17.00 Uhr: Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler lädt
zur Buchpräsentation „Die Rolle der Landesheilanstalt vor, während
und nach dem NS-Regime“. Das Buch arbeitet die Geschehnisse in der
damaligen Landesheilanstalt – der späteren „Christian-Doppler-Klinik“
– wissenschaftlich auf. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der
Darstellung der während der NS-Zeit verübten Verbrechen im Kontext
personeller und institutioneller Kontinuitäten. Eröffnungsworte
spricht die Bundesratspräsidentin, eine Keynote kommt vom Direktor
des Salzburger Landesarchivs Oskar Dohle. Am Podium sitzen neben
Dohle die Historikerin an der Universität Salzburg Barbara Huber,
Markus Rachbauer vom Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim sowie der
Vorstand der Universitätsklinik für Neurologie, neurologische
Intensivmedizin und Neurorehabilitation an der Christian-Doppler-
Klinik Eugen Trinka. (Parlament, Palais Epstein)

Hier geht’s zur Anmeldung für Medienvertreter:innen:
Buchpräsentation „Die Rolle der Landesheilanstalt vor, während und
nach dem NS-Regime“

Donnerstag, 8. Mai 2025

09.00 Uhr: Die Bundesratssitzung beginnt mit einer Fragestunde
mit dem Vizekanzler und Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur,
Medien und Sport Andreas Babler. Danach stehen die jüngsten
Beschlüsse des Nationalrats wie die Aussetzung des Familiennachzugs
auf der Agenda. (Parlament, Bundesratssaal)

09.30 Uhr: Eine Delegation des Ausschusses für Rechts- und
Verfassungsfragen des Landtages Niedersachsen besucht das Parlament
und hält mit Mitgliedern des Justizausschusses eine Aussprache. (
Parlament, Theophil Hansen Lokal 3)

10.00 Uhr: Abgeordnete treffen mit der dänischen Ministerin für
europäische Angelegenheiten Marie Bjerre für Gespräche zusammen. Der
Fokus wird auf der Vorbereitung des dänischen EU-Ratsvorsitzes
liegen. (Parlament, Fellerer/Wörle Besprechung 6)

11.00 Uhr: Der Kulturausschuss arbeitet noch an seinem Programm.
(Parlament, Ludwig Wittgenstein Lokal 5)

Freitag, 9. Mai 2025

08.30 Uhr: Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnung für die
nächste Sitzungswoche des Nationalrats fest.

Mehr Informationen finden Sie in den Aussendungen „TOP im
Nationalrat“ der Parlamentskorrespondenz . Die Plenarsitzung wird
live in der Mediathek übertragen. (Parlament, Präsidiale)

10.00 Uhr: Vor 30 Jahren trat Österreich der Europäischen Union
bei. Anlässlich des Europatages 2025 diskutieren aktive und ehemalige
Amtsträger:innen über die Veränderungen, Herausforderungen und
Vorteile, die 30 Jahre EU-Mitgliedschaft mit sich gebracht haben und
weiterhin bringen.

Nach Eröffnungsworten von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz
und Grußworten vom Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission
in Österreich Patrick Lobis wird EU-Kommissar Magnus Brunner eine
Europarede halten. An der anschließenden Podiumsdiskussion nehmen der
ehemalige Bundeskanzler Franz Vranitzky, die ehemalige
Außenministerin und EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner und die
ehemalige Staatssekretärin Brigitte Ederer teil. Abschlussworte
kommen von Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler. Moderiert
wird der Festakt von ORF-Journalistin Margit Laufer. (
Nationalratssaal, Parlament)

Hier geht’s zur Anmeldung für Medienvertreter:innen: Festakt zum
Europatag 2025: 30 Jahre Österreich in der Europäischen Union

13.00 Uhr: Der Gesundheitsausschuss plant eine Sitzung. (
Parlament)

17.00 Uhr: Parlamentsdirektor Harald Dossi lädt gemeinsam mit dem
S. Fischer Verlag im Rahmen von „Literatur am Ring“ zur
Buchpräsentation von Philippe Sands „Die Verschwundenen von Londres
38. Über Pinochet in England und einen Nazi in Patagonien.“ Der
britische Menschenrechtsanwalt und Autor Sands widmet sich in seinem
neuen Buch der Pinochet-Diktatur in Chile. Integrale Figur ist
Pinochets Handlanger Walther Rauff. Als hochrangiger Nazi hatte er
jene Gaswägen zu verantworten, mit denen tausende Juden ermordet
wurden.

Vor der Lesung und einem Gespräch zwischen Philippe Sands und der
Historikerin, Autorin und Kulturmanagerin Marie-Theres Arnbom spricht
Parlamentsvizedirektorin Susanne Janistyn-Novák Eröffnungsworte. (
Parlament, Elise Richter Lokal 2)

Hier geht’s zur Anmeldung für Medienvertreter:innen: Literatur am
Ring: Buchpräsentation Philippe Sands „Die Verschwundenen von Londres
38. Über Pinochet in England und einen Nazi in Patagonien.“

(Schluss) keg

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des
Parlaments . Medienvertreter:innen werden ersucht, sich für Film- und
Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

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