Wien (OTS) – FPÖ-Wirtschaftssprecherin NAbg. Dr. Barbara Kolm
kritisierte heute
anhand der aktuellen Prognose der Oesterreichischen Nationalbank (
OeNB) die volkswirtschaftliche Entwicklung Österreichs. Während die
OeNB im nächsten Jahr eine langsame Erholung prognostiziert, verwies
Dr. Kolm auf einen täuschenden Eindruck: „Was wie ein Erholungspfad
aussieht, ist in Wahrheit ein anwachsender Staat, der die freie
Privatwirtschaft verdrängt. In Wahrheit steigen nur die öffentliche
Konsumquote und die Staatsquote am BIP, die private Konsumquote sinkt
und die Produktivität der Unternehmen geht dramatisch zurück. Unter
dem Strich ergibt das die fortgesetzte Stagnation Österreichs knapp
über null Prozent Wirtschaftswachstum. Die Erwartung für 2026 zeigt
also keine Erholung, sondern eine sich aufblähende Staatswirtschaft
mit erwartbar negativen Langzeitfolgen. Insofern spricht die OeNB
zurecht von einer angespannten Lage“, erklärte Kolm weiter.

Sie verwies auf alarmierende Kennzahlen: Das europäische
Schlusslicht Österreich steuere auf ein Rekordpleitenjahr zu, über
7.000 Unternehmensinsolvenzen würden erwartet – der höchste Wert seit
16 Jahren. Gleichzeitig sei die Arbeitslosigkeit auf knapp 400.000
Menschen angewachsen. „Die schwarz-rot-pinke Regierung verweigert
jede angebotsorientierte Kurskorrektur und ersetzt Wertschöpfung
durch Umverteilung, finanziert durch Schulden und Steuern“, so Kolm.

Die FPÖ-Wirtschaftssprecherin warnte vor den langfristigen Folgen
dieser Politik: „Staatliche Ausgaben schaffen keine nachhaltige
Produktivität, sondern verdrängen private Investitionen. Die
Inflation bleibt hoch, weil der Staat die Nachfrage künstlich
aufbläht, während das privatwirtschaftliche Angebot schrumpft.
Wettbewerbsfähigkeit und Innovation gehen schrittweise verloren, weil
sich die überlebenden Unternehmen an die staatliche Alimentierung
klammerten. Das ist die strukturelle Ursache unserer wirtschaftlichen
Probleme, und je weiter wir diesen Weg der Staatswirtschaft und der
staatlichen Einmischung gehen, desto schlechter werden wir alle
aussteigen. Weniger Eigeninitiative, weniger Unternehmertum, weniger
Freiheit. Am Ende steht eine Staatswirtschaft, die sich selbst nicht
mehr finanzieren kann und die Bürger bezahlen wortwörtlich den
Preis.“

Barbara Kolm wies auch darauf hin, dass der private Wohlstand
bereits sinke: „Wohlstand entsteht nicht durch staatliche Expansion.
Wenn der Staat immer mehr Ressourcen bindet, entsteht eine
Planwirtschaft light, die in bürokratischer Stagnation und
Abhängigkeit endet. Genau diesen Kurs steuern ÖVP, SPÖ und NEOS, weil
sie weder die politische Reformkraft noch die wirtschaftspolitische
Kompetenz aufbringen, diese Entwicklung zu drehen.“

„Österreich braucht dringend einen angebotsorientierten
Kurswechsel, weg von Belastung, Ideologie und Stillstand – hin zu
Entlastung, Leistungsprinzip und Standortsbefreiung. Die einzige
Quelle des Wohlstands ist freies Unternehmertum. Nur wenn Menschen
selbst entscheiden, investieren und Neues schaffen können, entstehen
am Standort Innovation, Wertschöpfung und echter Wohlstand“, erklärte
Kolm.