Wien (OTS) – „Das Wiener Gesundheitssystem steht am Abgrund – und
SPÖ-
Bürgermeister Ludwig schüttet weiter das Geld mit vollen Händen aus,
statt endlich für die eigene Bevölkerung zu sorgen. Jahr für Jahr
werden rund 700 Millionen Euro an Mindestsicherung an Nicht-
Österreicher ausgezahlt – ein erheblicher Teil davon an Asyl- und
subsidiär Schutzberechtigte. Gleichzeitig fehlen in den Spitälern
Ärzte und Pflegekräfte, Wartezeiten explodieren und Patienten müssen
auf Gangbetten ausharren. Das ist ein gesundheitspolitischer Skandal
ersten Ranges“, erklärt der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp
anlässlich der heutigen von der FPÖ einberufenen Sondersitzung des
Wiener Landtags.
Nepp fordert, dass Asylwerber sollen künftig ausschließlich eine
medizinische Notversorgung erhalten. „Alles andere ist gegenüber den
Steuerzahlern, die das System finanzieren, schlichtweg unfair. Wer
nicht arbeitet, keine Abgaben leistet und sich dauerhaft auf Kosten
der Allgemeinheit durchschlägt, soll nicht auch noch denselben
Leistungsumfang im Gesundheitssystem genießen wie jene, die dieses
System tagtäglich am Laufen halten. Es geht um Gerechtigkeit und
genau deshalb sagen wir: Vorrang für Österreicher“, so Nepp.
Während in den Spitälern rund 800 Betten gesperrt sind, weil das
Personal fehlt, die Zahl der Gangbettenfälle immer weiter steigt,
Operationen über ein Jahr Wartezeit benötigen und wichtige
Abteilungen ausgedünnt oder gleich ganz geschlossen werden, weigert
sich die SPÖ beharrlich, gegenzusteuern. Gleichzeitig fließen
Unsummen an Personen, die weder erwerbstätig noch integrationswillig
sind – sondern dauerhaft in der sozialen Hängematte liegen.
Mit den 700 Millionen Euro, die jedes Jahr an Nicht-Österreicher
ausbezahlt werden, könnte man das Gesundheitssystem sofort verbessern
und entlasten. Man könnte jeder einzelnen der rund 12.300
Pflegekräfte in Wien monatlich 1.000 Euro mehr Gehalt zahlen – und
das fünf Jahre lang. Man könnte neue Kassenstellen schaffen, die
Spitalsinfrastruktur ausbauen und endlich eine echte
Personaloffensive starten, um die medizinische Versorgung auf ein
Niveau zu bringen, das die Wienerinnen und Wiener verdienen.
Doch all das bleibt aus, weil SPÖ-Bürgermeister Ludwig und sein
Gesundheitsstadtrat Hacker lieber weiter das Füllhorn über eine
wachsende Anzahl von Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten
ausschütten, anstatt jene zu stärken, die tagtäglich dieses Land am
Laufen halten. Damit machen sie Wien zum Asylparadies und
gleichzeitig zum Albtraum für alle, die auf eine funktionierende
Gesundheitsversorgung angewiesen sind.
„Nur die FPÖ fordert: Vorrang für Österreicher – auch im
Gesundheitssystem! Das ist nicht nur fair und notwendig, sondern die
einzige Chance, den drohenden Kollaps noch zu verhindern“, so Nepp.