Wien (OTS) – „Probleme schaffen, Verantwortung abschieben,
Nebelgranaten zünden –
das ist der politische Dreisprung der ÖVP. Und als Krönung folgt die
sklavische Unterwerfung unter die EU statt der Einsatz für das eigene
Volk“, brachte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz den Auftritt
von ÖVP-Ministerin Plakolm in der heutigen ORF-Pressestunde auf den
Punkt.

„Nicht einmal beim Asylanten-Familiennachzug bleibt die ÖVP bei
der Wahrheit. Der angebliche Stopp ist nichts als eine Verzögerung
mit eingebauter Umgehungsanleitung – direkt im Gesetz“, kritisierte
Schnedlitz. Seit 2020 habe die ÖVP über 250.000 kulturfremde Illegale
ins Land gelassen – mit den bekannten Folgen: überlastete Systeme,
importierte Kriminalität, Parallelgesellschaften und ein
Bildungswesen am Abgrund.

„Diese Regierung, aber vor allem die ÖVP hat jedes Maß verloren“,
so Schnedlitz weiter. Die „Verlierer-Ampel“ unter Stocker, Babler und
Meinl-Reisinger stehe für die systematische Auslieferung Österreichs
– politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich.

„Wer weigert sich seit Jahren, ein Verbotsgesetz gegen den
politischen Islam mit uns Freiheitlichen zu beschließen, um
islamistischen Hasspredigern und ihrem Gefolge den Boden zu
entziehen? Das ist die ÖVP mit ihren Verbündeten“, so Schnedlitz und
weiter: „Und wer schüttet auf Knopfdruck nach wie vor Steuergeld über
Asylanten aus oder reist quasi mit dem ‚Geldkoffer‘ in aller Herren
Länder, während in Österreich den Senioren die Pension gekürzt wird?
Auch das sind die Stockers, Bablers und Meinl-Reisingers“, so der FPÖ
-Generalsekretär, der sowohl die innere Sicherheit als auch die
soziale Sicherheit durch diese Bundesregierung schwer gefährdet
sieht.

„Die ÖVP dient nur sich selbst. Postenschacher, Machtmissbrauch
und Verrat an der eigenen Bevölkerung, während sie versucht, die
Österreicher für dumm zu verkaufen: Das ist die DNA der ÖVP. Herbert
Kickl und wir Freiheitliche dienen der eigenen Bevölkerung und
stellen deren Bedürfnisse ins Zentrum unseres politischen Handelns.
Das ist der große Unterschied zu den Systemparteien“, betonte
Schnedlitz.