Wien (OTS) – Der freiheitliche Umweltsprecher NAbg. Thomas Spalt
stellte heute in
seinem Debattenbeitrag klar, dass die Freiheitliche Partei zu einer
intakten Umwelt mit sauberem Wasser, gesunden Böden und einer
ressourcenschonenden Wirtschaftsweise steht. „Wofür wir aber nicht
stehen, ist eine Klimapolitik mit Vorschriften, Steuern und
Belastungen, welche die Bevölkerung und die Betriebe überfordern und
den Wirtschaftsstandort gefährden und schädigen“, so Spalt.
Spalt erwähnte auch den Fortschrittsbericht zum Klimaschutz, der
aufzeige, dass die Emissionen rückläufig seien, dies geschehe jedoch
nicht aufgrund einer klugen Politik, sondern wegen externer Schocks,
wie der Pandemie, der Wirtschaftskrise und der Energiepreisexplosion.
Das habe mit strategischem Klimaschutz wenig zu tun – das sei eine
Politik durch Krise, erklärte Spalt.
„Die einzige Antwort der letzten Elendsregierung sowie der
aktuellen Verlierer-Ampel sind noch überzogenere Ziele, ein
nationaler Klimafahrplan, ein neues Klimagesetz – alles flankiert von
weiteren Belastungen für die Bürger im Land. So soll auch die CO₂-
Bepreisung, die jährlich über 800 Millionen Euro aus den Taschen der
Steuerzahler zieht, bleiben. Und während Pendler, Familien und
Betriebe zahlen, diskutieren wir hier über noch mehr EU-Vorgaben und
die Umsetzung des Green Deal, den wir als FPÖ – als
wirtschaftsfeindliches Belastungspaket klar ablehnen, so der FPÖ-
Umweltsprecher weiter.
„Wir Freiheitliche fordern stattdessen eine technologieoffene und
realistische Klimapolitik. E-Fuels, Wasserstoff, CO₂-Speicherung,
Forschung – das sind die Wege in eine saubere Zukunft – nicht das
Verbieten von Heizungen, das Verteuern von Mobilität oder das
Schikanieren unserer Betriebe! Auch bei Themen wie dem
Vernichtungsverbot von Neuwaren oder der Einführung von
Mehrwegsystemen in der Gastronomie sehen wir Symbolpolitik statt
Substanz. Was wir brauchen, sind Anreize, Innovation und freiwillige
Kooperation – keine weitere Bevormundung unserer Unternehmen,
besonders nicht unserer kleinen und mittleren Betriebe!“, stellte
Spalt klar.
„Wir Freiheitliche setzen auf eine Umweltpolitik mit
Hausverstand, die auf Eigenverantwortung, Innovation und ökonomische
Vernunft setzt. Für ein Klima der Vernunft – im Sinne der Menschen,
der Betriebe und unserer Heimat, ohne Bevormundung, ohne Klima-
Dogma“, führte Spalt aus.