Wien (OTS) – Die Wiener NEOS nehmen die weinerliche Reaktion der FPÖ
auf die ZIB2-
Interviewreihe zur Wien-Wahl zur Kenntnis. Nachdem Dominik Nepp im
Studiogespräch erklären musste, warum es im Wiener FPÖ-Klub nur eine
Frau gibt und was es mit seinen Angriffen auf die Medienfreiheit auf
sich hat, stellte sich auch Bettina Emmerling den kritischen Fragen
der ORF-Redaktion.
„Wer nur FPÖ-TV schaut, unterstellt echtem Journalismus böse
Absichten. Das ist Paranoia statt Politik: Die FPÖ bekämpft lieber
Medien, statt Probleme zu lösen“, sagt dazu NEOS-
Landesgeschäftsführer Philipp Kern. „Wenn man Politik ohne Skandale
macht, wirkt das auf eine Partei wie die FPÖ offenbar irritierend.“
Die FPÖ Wien ist genau wie ihre Bundespartei bereits seit
Längerem auf Kriegsfuß mit seriösem Journalismus. Auf ihren eigenen
Medienkanälen verbreitet sie Verschwörungstheorien und
Desinformation. Dazu kommt, dass in FPÖ-regierten Bundesländern wie
Oberösterreich Steuergeld in die Finanzierung rechtsradikaler Medien
und Vereine fließt – Stichwort „Unser Geld für unsere Leut“, wie ein
alter FPÖ-Spruch lautet.
NEOS stehen für eine liberale Medienpolitik, die Qualität
fördert, nicht Desinformation. „Als politische Akteure haben wir
nicht unsere Aufgabe, seriösen Medien in ihre Berichterstattung
dreinzureden“, so Kern weiter. „Steuergeld darf nicht dafür verwendet
werden, Desinformation zu verbreiten. Den FPÖ-Träumen in Richtung
Orbánisierung erteilen wir eine klare Absage.“
Die Kritik an politischen Besetzungen im Stiftungsrat nehmen NEOS
dagegen wohlwollend zur Kenntnis, verweisen aber auf Doppelstandards
der FPÖ. Der blaue Stiftungsrat Peter Westenthaler sei ein
Negativbeispiel dafür, wie Parteien im ORF Einfluss ausüben würden.