Wien (OTS) – “Der heute von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner
gegebene
Startschuss für die Erarbeitung einer Drohnenabwehrstrategie trägt
entscheidend zur Stärkung der rot-weiß-roten Sicherheitsarchitektur
bei”, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer.
Verteidigungsministerin Tanner setze dabei konsequent ihren Kurs zum
Schutz vor aktuellen und sich verändernden Bedrohungsszenarien fort,
dies gelte es im Sinne der Republik Österreich und der Bevölkerung
parteiübergreifend zu unterstützen. Das hätten die Grünen allerdings
nicht verstanden, so Ofenauer, der weiters sagt: “Kollegin Sirkka-
Prammer und Kollege Stögmüller exerzieren uns mit ihren heutigen
Wortmeldungen parademäßig vor, wie sich die Grünen auch wehrpolitisch
in populistischer Agitation verzetteln.” Wenn Stögmüller von
“Luftschlössern” rede, dann könne er wohl nur die lösungsbefreite
Schlagwort-Politik seiner Partei meinen.
Konkret werde die Bundesregierung im Zuge der Erarbeitung der
Drohnenabwehrstrategie gezielte operative Maßnahmen definieren. Dabei
seien Investitionen in den Ausbau und die Fähigkeiten der
österreichischen Luftraumverteidigung ebenso wie die gemeinsame,
effiziente Koordinierung der mit der Drohnenabwehr befassten
Ministerien für Inneres, jenem für Landesverteidigung sowie dem
Infrastruktur-Ressort bedeutend. Bereits in der Vergangenheit seien
wichtige Schritte gesetzt worden, wie beispielsweise mit dem
“Resilienz kritischer Einrichtungen”-Gesetz, das als Fundament der
Drohnenabwehrstrategie dienen wird, oder der Installation eines
Drohnendetektionssystems am Flughafen Wien-Schwechat. Nun werde mit
dem Startschuss für die Erarbeitung der Drohnenabwehrstrategie daran
angeknüpft. Nicht zuletzt sind ein verbessertes Lagebild, die
Integration von Drohnendetektionsdaten, eine strukturierte
Bedrohungsanalyse sowie die Beschaffung reichweitenstarker
Raketensysteme im Rahmen von Sky Shield notwendig.
Ofenauer abschließend: “Drohnen sind eine reale Gefahr. Das
führen uns die jüngsten Vorfälle und Drohnensichtungen bei
internationalen Flughäfen oder in Polen und den baltischen Staaten
klar vor Augen. Österreich handelt deshalb mit dem Auftakt für die
Erarbeitung der Drohnenabwehrstrategie im Interesse von Schutz und
Verteidigung. Arbeiten wir gemeinsam mit Bundesministerin Tanner
weiter daran, anstatt wie die Grünen nur Populismus zu betreiben.” (
Schluss)