In der jüngsten ORF-Pressestunde hat FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz mit einer scharfen Kritik an der ÖVP überrascht. Er wirft der Partei vor, Probleme zu schaffen, die Verantwortung abzuschieben und sich sklavisch der EU zu unterwerfen. Diese Aussagen lassen die politische Landschaft in Österreich erbeben.

ÖVP in der Kritik: Nebelgranaten und Verrat?

Schnedlitz sparte nicht an drastischen Worten, als er die ÖVP beschuldigte, mit ihrem politischen Dreisprung aus Problemverursachung, Verantwortungslosigkeit und EU-Hörigkeit das Vertrauen der österreichischen Bevölkerung zu verspielen. Besonders der Umgang mit dem Asylanten-Familiennachzug steht im Kreuzfeuer. Der angebliche Stopp sei laut Schnedlitz lediglich eine Verzögerungstaktik mit eingebauten Umgehungsmöglichkeiten im Gesetz.

Massive Vorwürfe: Über 250.000 ‚kulturfremde Illegale‘?

Seit 2020 habe die ÖVP über 250.000 kulturfremde Illegale ins Land gelassen, was zu überlasteten Systemen, importierter Kriminalität und Parallelgesellschaften führe, so Schnedlitz. Diese Entwicklung stelle das österreichische Bildungssystem vor enorme Herausforderungen.

Die Regierung unter den Parteichefs Stocker, Babler und Meinl-Reisinger werde von Schnedlitz als ‚Verlierer-Ampel‘ bezeichnet, die Österreich politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich ausliefere.

Forderungen nach einem Verbotsgesetz

Ein weiterer Kritikpunkt ist die Weigerung der ÖVP, ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam zu verabschieden. Schnedlitz sieht darin eine verpasste Gelegenheit, islamistische Hassprediger zu stoppen und die innere Sicherheit zu stärken.

Besonders empörend sei, dass während in Österreich die Senioren unter gekürzten Pensionen leiden, Steuergelder für Asylanten ausgegeben würden.

ÖVPs DNA: Machtmissbrauch und Verrat?

Für Schnedlitz ist klar: Die ÖVP diene nur ihren eigenen Interessen. Machtmissbrauch und Verrat an der Bevölkerung seien tief in ihrer DNA verankert. Im Gegensatz dazu, so Schnedlitz, stelle die FPÖ die Bedürfnisse der österreichischen Bürger in den Mittelpunkt ihres politischen Handelns.

Die Vorwürfe der FPÖ gegen die ÖVP sind massiv und werfen ein dramatisches Licht auf die politische Lage in Österreich. Wie wird die ÖVP auf diese Angriffe reagieren? Die nächsten Wochen könnten spannend werden.