Ein politischer Sturm zieht auf! Im Zentrum der Kritik steht die aktuelle österreichische Bundesregierung, die laut FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz mit ihrem „Österreich-Wohlstandszerstörungs- und Verarmungspaket“ die Bevölkerung im Stich lässt. In einer hitzigen Abrechnung warnt Schnedlitz vor den Folgen der geplanten Sparmaßnahmen, die vor allem auf den Schultern der Familien, Pensionisten und des Mittelstands lasten sollen.
Die Regierung im Visier der FPÖ
Schnedlitz kritisiert scharf, dass die sogenannte „Verlierer-Ampel“ aus SPÖ, ÖVP und NEOS mit dem Sparstift vor allem bei der eigenen Bevölkerung ansetzt, während bei sich selbst oder illegalen Einwanderern keine Kürzungen vorgenommen werden. Er wirft der Regierung vor, die teuerste in der Geschichte Österreichs zu sein, ohne dabei den Bürgern gerecht zu werden.
Luxus auf Kosten der Steuerzahler?
Der FPÖ-Generalsekretär prangert an, dass sich der NEOS-Politiker Sepp Schellhorn Luxusdienstwagen auf Steuerzahlerkosten leistet und das Außenministerium unter NEOS-Führung weiter aufgebläht wird. Gleichzeitig wird der Regierung vorgeworfen, Millionen für Asylanten auszugeben, während der Mittelstand ausgeblutet wird.
Besonders brisant: Die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge und die Verdoppelung der E-Card-Servicegebühr werden als „unsoziale Teuerungshämmer“ bezeichnet, die erbarmungslos gegen die eigene Bevölkerung geschwungen werden. Während Asylanten von diesen Gebühren ausgenommen sind, müssen die Bürger die Zeche zahlen.
Politik gegen die eigenen Bürger?
Schnedlitz sieht die Regierung als Verursacher der aktuellen Probleme: Von einer falschen Corona-Politik über das Mitziehen bei EU-Sanktionen gegen Russland bis hin zu einem „teuerungstreibenden Klimakommunismus“ sei die Liste der Versäumnisse lang. Diese Politik habe Österreich in eine Rezession mit hoher Arbeitslosigkeit und Unternehmenspleiten geführt.
Die FPÖ fordert eine politische Wende hin zu einer Politik, die die eigene Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt. Nur so könne das Land aus der Krise geführt werden. Der Generalsekretär betont, dass allein die FPÖ unter Herbert Kickl diese Wende herbeiführen könne, um die Bürger nicht länger als „Melkkühe“ zu behandeln.
Die kommenden Wochen versprechen hitzige Debatten im Nationalrat, während die FPÖ weiterhin Druck auf die Regierung ausübt, um eine Änderung der aktuellen Politik zu erzwingen.