In Straßburg fand die dramatische Konferenz der Parlamentspräsidenten der Mitgliedstaaten des Europarates statt, bei der die Zukunft der Demokratie auf dem Spiel stand! Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler schlugen Alarm und forderten dringende Maßnahmen gegen die wachsende Bedrohung durch Desinformation und Gewalt.
Rosenkranz warnt: Meinungsfreiheit in Gefahr!
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz legte in seiner flammenden Rede den Finger in die Wunde: In Zeiten der Polarisierung sei die Meinungsfreiheit massiv bedroht. Mit Nachdruck forderte er den Einsatz moderner Kommunikationstechnologien, um Desinformation zu bekämpfen, ohne das Recht auf freie Meinungsäußerung zu gefährden. Die Parlamente Europas müssen jetzt handeln, um einen gefährlichen Balanceakt zu meistern!
Demokratiebildung als Rettungsanker
Rosenkranz sieht in der Demokratiebildung und der Vermittlung digitaler Kompetenzen die Schlüssel zur Rettung unserer demokratischen Werte. Mit eindringlichen Worten warnte er vor der Radikalisierung junger Menschen im Internet und betonte die Notwendigkeit, deren Resilienz zu stärken. Die Demokratiewerkstatt des österreichischen Parlaments leistet hier seit 2007 Pionierarbeit!
Eder-Gitschthaler schlägt Alarm: Gewalt gegen Politiker muss aufhören!
Ein weiteres erschütterndes Thema der Konferenz war die Gewalt gegen demokratisch engagierte Menschen. Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler schilderte eindringlich die alarmierende Zunahme physischer und seelischer Gewalt gegen Politiker. Sie pochte auf die strikte Einhaltung der Gesetze, um Politiker vor diesen Gefahren zu schützen!
Europa in Gefahr durch antidemokratische Kräfte
Eder-Gitschthaler warnte eindringlich vor ernstzunehmenden antidemokratischen Kräften, die sowohl innerhalb als auch außerhalb Europas agieren. Die liberale Demokratie muss verteidigt und an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden!
Österreichs Rolle im Ukraine-Konflikt
Ein weiteres brisantes Thema der Konferenz war der Austausch mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk. Österreich bekräftigte seine unveränderte Position gegen den russischen Angriffskrieg und bot sich als Gastgeber für Friedensgespräche an. Ein Hoffnungsschimmer für die krisengeplagte Region?
Die Konferenz der Parlamentspräsidenten endete mit einem klaren Appell: Die Zeit des Handelns ist jetzt! Werden Europas Politiker den Kampf gegen Desinformation und Gewalt gewinnen?