In Valencia dreht sich das politische Karussell der Europäischen Volkspartei (EVP) weiter. Während der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber bereitsteht, um erneut zum EVP-Chef gewählt zu werden, sorgt die Kandidatur des Österreichers Magnus Brunner für einen Vizepräsidenten-Posten für Aufsehen. Doch nicht jeder zeigt sich über diese Entwicklungen erfreut.
Kickl feuert gegen Brunner und EVP
Herbert Kickl, der wortgewaltige FPÖ-Obmann, sparte nicht mit Kritik an der EVP und insbesondere an Magnus Brunner. Seiner Meinung nach scheint die Karriereleiter für ÖVP-Politiker trotz schlechter Leistungen stets nach oben zu führen. Er verweist auf Brunners Rolle bei der massiven Verschuldung Österreichs und bezeichnet seine neue EU-Position als ‚Entsorgung‘.
Nehammer: Vom Kanzler zum Bank-Vize
Auch der ehemalige ÖVP-Kanzler Karl Nehammer bleibt nicht verschont. Kickl erinnert daran, dass Nehammer, trotz seiner Abwahl, als Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank ein neues, lukratives Amt übernehmen soll. Für Kickl ein weiterer Beweis für das undurchsichtige Politiker-Karussell der EU.
Weber warnt vor Extremismus
Auf dem EVP-Kongress warnte Manfred Weber vor einer drohenden ‚autoritären Welle‘ in Europa. Doch Kickl sieht die Gefahr nicht bei patriotischen Parteien, sondern in der EU selbst. Er kritisiert den ‚Digital Services Act‘ als Zensurinstrument und wirft der EU vor, eine autoritäre Gleichschaltung anzustreben.
Die Rolle Ungarns
Besonders die Behandlung Ungarns durch die EU stößt bei Kickl auf Unverständnis. Trotz der Einhaltung der Dublin-Verordnung und dem Schutz der Außengrenzen, werde Ungarn bestraft. Für Kickl ein klares Zeichen, dass in der EU einiges falsch läuft.
Abschließend erinnert Kickl an Webers Vergangenheit mit ‚Fake News‘ Vorwürfen gegen die FPÖ, die gerichtlich gestoppt wurden. Diese Auseinandersetzungen zeigen, wie angespannt die politische Lage in Europa ist und dass die Diskussionen um Macht und Einfluss innerhalb der EU nicht so schnell abklingen werden.