Pressefreiheit in Gefahr? FPÖ schlägt Alarm!

Wien – Die Pressefreiheit steht unter Beschuss, warnt die FPÖ! Zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit erhebt der FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker, MA, schwere Vorwürfe gegen die EU-Eliten und die Regierungen, die er als hörig bezeichnet. In einer dramatischen Rede prangert er „Förderwillkür, Inseratenkorruption und Medienkauf“ an und spricht von einer „immer aggressiveren Zensurkeule“ gegen soziale und alternative Medien.

EU-Gesetze bedrohen die Medienfreiheit?

Hafenecker zieht insbesondere den „Digital Services Act“ und das EU-Medienfreiheitsgesetz als Beispiele heran, die seiner Meinung nach die freie Presse einschränken. Auch der Anstieg von „Debanking“ gegen kritische Medien wird als Beweis für die Bedrohung der Pressefreiheit angeführt. Diese Maßnahmen seien ein gezielter Versuch, unliebsame Meinungen und kritische Stimmen zu unterdrücken, behauptet der FPÖ-Politiker.

Angriff auf den offenen Diskurs

Der Kampf gegen „Hass im Netz“, „Desinformation“ und „Fake News“ sei nichts anderes als ein Versuch, unliebsame Meinungen zu unterdrücken, so Hafenecker. Er kritisiert, dass Stimmen, die nicht dem EU- und NATO-Narrativ folgen, als „Pro-Putin“ abgestempelt werden. Auch Kritik an der Asylpolitik und an den Klimamaßnahmen würden diffamiert. Diese Entwicklungen seien ein Angriff auf den offenen Diskurs, der für eine Demokratie unverzichtbar ist.

Kritik an den Medien

Besonders hart geht Hafenecker mit den Medien ins Gericht. Er wirft ihnen vor, sich kritiklos den „Meinungskorridoren“ der Eliten zu unterwerfen und sogar selbst zur Zensur beizutragen, indem sie Meinungen „Faktenchecks“ unterziehen. Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk, wie der ORF, werde zu einem „Regierungslautsprecher“ umfunktioniert.

Hafenecker fordert Widerstand gegen die Zensurmaßnahmen und eine Zurückdrängung der Einflussnahme durch Regierungsinserate. Zudem sollten gesetzliche Regelungen politisch motiviertes „Debanking“ verbieten.

Die FPÖ sieht sich in der Tradition von 1848 und will den Schutz der Pressefreiheit als zentrales Anliegen verteidigen. „Denn wo das freie Wort und die freie Presse eingeschränkt werden, wird der erste Schritt in Richtung Autoritarismus gesetzt!“, warnt Hafenecker eindringlich.