In einem dramatischen Schritt hat Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner einen rigorosen Aktionsplan gegen den radikalen Islam vorgestellt. Dieser Plan soll nicht nur die Sicherheit der Bürger gewährleisten, sondern auch die Integration von Zuwanderern nachhaltig verbessern. Die Botschaft ist klar: Null Toleranz gegenüber radikalen Tendenzen!
Strenge Maßnahmen gegen Integrationsverweigerer
Der Aktionsplan, der im NÖ Landtag beschlossen wurde, sieht drastische Maßnahmen vor, um sogenannte islamistische Sümpfe trockenzulegen. Mikl-Leitner betont, dass alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um Integrationsverweigerer in die Schranken zu weisen. Eine der umstrittensten Forderungen ist ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren, für das der Bund eine verfassungskonforme Lösung finden soll.
Ein Aufruf an den Bund
Die Landeshauptfrau fordert den Bund auf, Niederösterreichs Beispiel zu folgen und ebenfalls klare Kante zu zeigen. Sie argumentiert, dass dies unerlässlich sei, um Kinder vor religiös-ideologischen Einflüssen zu schützen und eine erfolgreiche Integration in Kindergärten und Schulen zu gewährleisten.
Alarmierende Vorfälle als Weckruf
Angesichts des jüngsten Messerattentats in Villach und eines verhinderten Anschlags auf ein Taylor Swift-Konzert in Wien, sieht Mikl-Leitner dringenden Handlungsbedarf. „Es reicht ein einziger Radikalisierter, um schreckliche Taten zu begehen“, warnt sie. Der strenge Kurs gegen Integrationsverweigerer wird deshalb weiter verschärft.
Strafen als Abschreckung
Um die Integration bereits im Kindesalter zu fördern, werden Eltern, die ihre Mitwirkungspflicht im Kindergarten verletzen, mit drastischen Strafen konfrontiert. Geldbußen bis zu 2.500 Euro oder bis zu sechs Wochen Haft sollen als Abschreckung dienen. Mikl-Leitner unterstreicht, dass dies nicht nur zum Schutz der Kinder geschieht, sondern auch, um das friedliche Zusammenleben in Niederösterreich zu sichern.
Integration als Schlüssel zum Erfolg
„Integration kann nur gelingen, wenn sich alle mit den Werten, Bräuchen und Traditionen in unserem Land auseinandersetzen“, erklärt die Landeshauptfrau. Der Aktionsplan setzt auf Integration als wesentlichen Schlüssel im Kampf gegen Radikalisierung. Mikl-Leitner macht deutlich, dass die Zeit für falsch verstandene Toleranz vorbei ist.
Mit diesen Maßnahmen setzt Niederösterreich ein starkes Zeichen gegen den radikalen Islam und zeigt, dass man bereit ist, entschlossen zu handeln, um die Sicherheit und den sozialen Frieden im Land zu wahren.