Schockierende Enthüllungen in Tirol: Ein Transportunternehmen steht im Zentrum eines massiven Betrugsskandals. Die Finanzpolizei deckte schwerwiegende Verstöße gegen arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Vorschriften auf. Der Skandal begann mit einer anonymen Anzeige und führte zur Überprüfung von 33 LKW-Fahrtenschreibern. Das erschütternde Ergebnis: Fahrer nutzten mehrere Fahrerkarten, um gesetzlich vorgeschriebene Lenk- und Ruhezeiten zu umgehen!
Finanzpolizei und Polizei schlagen Alarm
Die akribische Arbeit der Finanzpolizei im Amt für Betrugsbekämpfung, in Zusammenarbeit mit der Polizei, zeigt erneut ihre Bedeutung. Finanzminister Markus Marterbauer lobt die erfolgreiche Kooperation: „Gemeinsam sorgen wir für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen.“ Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl ergänzt: „Übermüdete Fahrer sind ein ernstes Sicherheitsrisiko. Das konsequente Einschreiten der Behörden ist ein klares Signal: Sicherheit geht vor!“
Massive Verstöße aufgedeckt
Die Auswertung der Fahrtenschreiber-Daten ergab erhebliche Unregelmäßigkeiten. 24 Anzeigen wegen nicht ordnungsgemäßer Anmeldung von Fahrern wurden erstattet. Zudem wurden acht Verstöße nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz festgestellt, da Fahrer ihre Beschäftigung nicht gemeldet hatten. Die Polizei ermittelt wegen Betrugsverdacht.
Verwaltungsstrafverfahren und hohe Geldstrafen
Zwei Verwaltungsstrafverfahren nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz wurden eingeleitet: Ein britischer und ein türkischer Fahrer arbeiteten ohne gültige Bewilligungen. Die Finanzpolizei beantragte den Entzug der Gewerbeberechtigung des Unternehmens, und eine Geldstrafe von rund 80.000 Euro wurde verhängt.
Ein weitreichender Skandal
Insgesamt wurden 107 Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten angezeigt. Anzeigen wegen Urkunden- und Beweismittelfälschung wurden ebenfalls eingebracht. Ein Verfahren nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz läuft. Die Österreichische Gesundheitskasse und das Finanzamt sind zur weiteren Prüfung eingeschaltet.