Ein Skandal erschüttert die Nation: Nahezu 5.000 Fälle von Sozialleistungsbetrug wurden im letzten Jahr aufgedeckt, und es sieht nicht danach aus, als würde diese Zahl in naher Zukunft sinken. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz schlägt Alarm und fordert harte Maßnahmen.
Explodierende Betrugsfälle – Wer steckt dahinter?
Die Task Force Sozialleistungsbetrug, initiiert 2018 von Herbert Kickl, hat im vergangenen Jahr 4.865 Fälle von Sozialleistungsbetrug ans Licht gebracht. Diese hohe Zahl zeigt das erschreckende Ausmaß der Problematik. Laut Schnedlitz sind es vor allem ausländische Staatsbürger, die hier betrügen. Tatsächlich waren 2023 etwa 75 Prozent der Täter Ausländer.
Die Verbindung zu illegaler Einwanderung
Seit dem Jahr 2022, das durch über 112.000 Asylanträge illegaler Einwanderer geprägt war, hat sich die Situation verschärft. Die Zahl der Betrugsfälle ist um satte 53 Prozent gestiegen, von 3.173 auf 4.865. Schnedlitz gibt der ÖVP und Innenminister Karner die Schuld für dieses Chaos und warnt vor einer weiteren Eskalation durch unkontrollierte Einwanderung.
Wien im Fokus – Die Hauptstadt als Betrugsmagnet?
Besonders drastisch ist die Lage in Wien. Mehr als die Hälfte der Betrugsfälle wurden hier verzeichnet. Schnedlitz kritisiert die SPÖ scharf, die seiner Meinung nach mit ihrer Sozialpolitik die Stadt zu einem Magneten für Betrüger gemacht hat. Die soziale Hängematte sei weit aufgespannt, auf Kosten der österreichischen Steuerzahler.
Die Forderung: Härtere Maßnahmen gegen Betrüger
Schnedlitz fordert eine klare Linie: „Sozialbetrug heißt Heimatflug“. Er plädiert dafür, Sozialleistungen nur noch an österreichische Staatsbürger zu vergeben und gegen ausländische Betrüger mit voller Härte vorzugehen.
Die Debatte über Sozialleistungsbetrug hat erneut an Fahrt aufgenommen. Während die einen strengere Kontrollen fordern, sehen andere in den Maßnahmen der Regierung bereits einen harten Kurs. Doch eines ist sicher: Die Diskussion wird weitergehen, und die Augen sind auf die nächsten Schritte der Regierung gerichtet.