Taschkent –
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Gestern fand die Sitzung der Zentralen Wahlkommission (ZWK) Usbekistans zur Vorbereitung der vorgezogenen Präsidentenwahlen statt.
Mitglieder der Hauptwahlkommission diskutierten Fragen bezüglich der Vorbereitung auf vorgezogene Präsidentenwahlen, insbesondere Wahlrechte für Menschen mit Behinderungen, den Stand der bei der Hauptwahlkommission eingegangenen Anfragen, Akkreditierung der internationalen Wahlbeobachter und Medienvertreter.
An der Sitzung nahmen bevollmächtigte Vertreter politischer Parteien und die der unabhängigen gemeinnützigen Organisationen für behinderte Menschen teil.
Zwecks Gewährleistung der Wahlrechte behinderter Menschen wurde eine Braille-Schablone zur Ausfüllung des Stimmzettels für bevorstehende Präsidentschaftswahlen in Usbekistans genehmigt. Außerdem sind Maßnahmen zur Sicherung jedes Wahllokals mit dieser Schablone und andere Maßnahmen zur Ausübung der Wahlrechte behinderter Menschen festgelegt worden.
Gemäß der Tagesordnung wurden Anfragen in Betracht gezogen, die am 6. bis 13. Juni dieses Jahres in die Hauptwahlkommission von natürlichen und juristischen Personen eingegangen sind, und eine entsprechende Entscheidung getroffen.
Auf der Tagesordnung standen auch Fragen zur Akkreditierung internationaler Beobachter und Medienvertreter. Nach Angaben des Außenministeriums wurde ein Vertreter der Wahlbeobachtungsmission des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) akkreditiert. 159 Vertreter lokaler Medien und 42 ausländischer Presse wurden ebenfalls akkreditiert. Damit erreichte die Gesamtzahl der akkreditierten Vertreter lokaler und ausländischer Medien 554 Personen.
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Präsidentenwahlen in Usbekistan