Die heimische Wirtschaft scheint endlich ein kleines Lebenszeichen von sich zu geben. Doch was steckt wirklich hinter den jüngsten Konjunkturdaten, die ein leichtes Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,2 Prozent im ersten Quartal zeigen? Sind diese Zahlen Grund zur Freude oder nur ein trügerischer Hoffnungsschimmer? Die FPÖ-Wirtschaftssprecherin, Dr. Barbara Kolm, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Regierung und warnt vor einem gefährlichen Stillstand.

Eine Regierung in der Schusslinie

In einem leidenschaftlichen Statement stellt Dr. Kolm klar: Die schwarz-rot-pinke Regierung unter der Führung der ÖVP hat bisher keine nennenswerten wirtschaftspolitischen Maßnahmen ergriffen, um Österreichs Wirtschaft nachhaltig zu beleben. Stattdessen, so Kolm, habe man sich lieber auf eine Koalition mit der SPÖ eingelassen, anstatt die blau-schwarzen Verhandlungserfolge weiterzuführen, die einst große Hoffnungen auf Entlastungspolitik weckten.

Österreich als wirtschaftliches Schlusslicht

Die aktuelle wirtschaftliche Lage ist laut Kolm alles andere als rosig. Österreich sei das Schlusslicht im EU-Vergleich und könne sich keine Regierung leisten, die von Stillstand geprägt ist. Ohne tiefgreifende Strukturreformen im Steuer- und Verwaltungssystem drohe das Land in eine mehrjährige Talfahrt zu geraten.

Dringender Handlungsbedarf

  • Strukturelle Reformen sind unerlässlich, um die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
  • Kleine und mittlere Unternehmen müssen vor bürokratischen EU-Berichtspflichten geschützt werden.
  • Ein klares Bekenntnis zu Leistung, Bildung und Kapitalismus ist notwendig.

Kolm kritisiert, dass die Industriestrategie erst Ende des Jahres präsentiert werden soll – ein inakzeptabler Zustand im dritten Jahr der Rezession. Die Regierung müsse endlich ihre Hausaufgaben machen, um den Wirtschaftsstandort Österreich wieder attraktiv zu gestalten.

Ob die aktuellen Zahlen tatsächlich ein erstes Anzeichen für eine Erholung sind oder lediglich ein kurzer Zwischenstopp auf dem Weg nach unten, bleibt abzuwarten. Doch eines ist klar: Die Regierung steht unter Druck, schnelle und effektive Maßnahmen zu ergreifen, um das Ruder herumzureißen.