In einem dramatischen Auftritt enthüllt die ÖVP ihre Pläne für Österreichs Infrastruktur, die das Land in eine neue Ära der Mobilität führen sollen. ÖVP-Finanzsprecher Andreas Ottenschläger nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es darum geht, die Vision der Partei für die Zukunft des Landes zu präsent
In einem dramatischen Auftritt enthüllt die ÖVP ihre Pläne für Österreichs Infrastruktur, die das Land in eine neue Ära der Mobilität führen sollen. ÖVP-Finanzsprecher Andreas Ottenschläger nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es darum geht, die Vision der Partei für die Zukunft des Landes zu präsentieren.
Mit einem Paukenschlag verkündet Ottenschläger, dass das neue Budget von Konsolidierung und Weiterentwicklung geprägt sei. Unter der Führung von Minister Hanke soll das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur einen entscheidenden Beitrag leisten, um Österreichs Standort zu stärken.
Die Zahlen sprechen für sich: Rund 3,2 Milliarden Euro jährlich sollen in den Schienenverkehr fließen, während die ASFINAG bis 2025 satte 1,7 Milliarden Euro in den Ausbau des Straßennetzes investiert. Diese Infrastrukturmaßnahmen seien entscheidend für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Österreich, so Ottenschläger.
Besonders stolz ist die ÖVP auf den neuen ÖBB-Rahmenplan 2025 bis 2030, der mit einem Volumen von rund 20 Milliarden Euro aufwartet. Dies sei ein realistischer Plan, der sich von den 'Märchengeschichten' der Grünen abhebe, die in der Vergangenheit übertrieben hätten.
Ottenschläger spart nicht mit Kritik an den Grünen und ihrer ehemaligen Verkehrsministerin Gewessler. Er wirft ihnen vor, Ideologie über die Bedürfnisse der Bevölkerung gestellt zu haben. Besonders der Verzicht auf den Lobau-Tunnel sei ein Fehler gewesen, der nicht zur Budgetkonsolidierung beitrage, da die ASFINAG als ausgegliedertes Unternehmen operiere.
Die Finanzierung der Autobahnen und Schnellstraßen erfolge durch die Nutzer selbst, betont Ottenschläger. PKW-Vignetten und LKW-Maut seien die Mittel der Wahl, nicht die Steuerzahler. Damit widerspricht er der Behauptung, der Verzicht auf den Tunnel spare Milliarden ein.
Abschließend stellt Ottenschläger klar, dass das vorliegende Budget mit Blick in die Zukunft gestaltet wurde. Er kritisiert den Grünen Mandatar Schwarz scharf und betont, dass die Bundesregierung unter Kanzler Christian Stocker mit viel Einsatz und Umsetzungswillen in ihre Arbeit gestartet sei.
Die ÖVP wolle nicht, wie die Grünen, einen Keil zwischen die Verkehrsteilnehmer treiben, sondern gemeinsam Lösungen finden. Ottenschläger schließt mit dem Versprechen, dass die Regierung entschlossen daran arbeite, Österreichs Infrastruktur fit für die Zukunft zu machen.