FPÖ Wien fordert Transparenz über möglichen Personalabbau bei den Vereinigten Bühnen Wien
Die Vereinigten Bühnen Wien haben Mitarbeiter beim AMS-Frühwarnsystem gemeldet. Die FPÖ kritisiert mangelnde Information und kündigt eine Anfrage an.
Die Vereinigten Bühnen Wien (VBW), eines der bedeutendsten Kulturunternehmen im Eigentum der Stadt Wien, haben offenbar Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim AMS-Frühwarnsystem angemeldet. Diese Maßnahme, die in der Regel auf bevorstehende Kündigungen oder größere Personalveränderungen hindeutet, sorgt nun für politische Diskussionen im Wiener Gemeinderat.
FPÖ-Wien Stadtrat Stefan Berger und der Kultursprecher der Wiener FPÖ, Landtagsabgeordneter Lukas Brucker, haben die Art und Weise kritisiert, wie die Information über die AMS-Meldung an die Öffentlichkeit gelangt ist. Die beiden Politiker bemängeln, dass die gewählten Mandatare des Wiener Gemeinderats von dieser Entwicklung lediglich über Medienberichte erfahren haben.
"Es ist inakzeptabel, dass ein Unternehmen im Eigentum der Stadt Wien offenbar Personalabbau vorbereitet und die politischen Entscheidungsträger davon lediglich aus den Medien erfahren", erklärten Berger und Brucker in einer gemeinsamen Stellungnahme. Die beiden Politiker sehen darin einen Mangel an demokratischer Kontrolle bei stadteigenen Unternehmen.
Das Frühwarnsystem des Arbeitsmarktservice (AMS) ist ein gesetzlich verankertes Instrument, das Unternehmen verpflichtet, größere Personalveränderungen im Voraus zu melden. Betriebe müssen das AMS informieren, wenn sie innerhalb von 30 Tagen eine bestimmte Anzahl von Arbeitsverhältnissen beenden wollen. Die Meldeschwellen richten sich nach der Betriebsgröße und beginnen bei fünf Kündigungen in Betrieben mit 20 bis 100 Beschäftigten.
Diese Frühwarnung dient dazu, dem AMS Zeit zu geben, sich auf einen möglichen Anstieg der Arbeitslosigkeit vorzubereiten und betroffenen Arbeitnehmern frühzeitig Unterstützung anbieten zu können. Für die betroffenen Mitarbeiter bedeutet eine solche Meldung zunächst Unsicherheit über ihre berufliche Zukunft.
Die FPÖ Wien hat angekündigt, eine umfassende gemeinderätliche Anfrage einzubringen, um Klarheit über die Situation bei den Vereinigten Bühnen Wien zu schaffen. Die Anfrage soll mehrere zentrale Punkte klären:
Die beiden FPÖ-Politiker betonen, dass sowohl die Beschäftigten der Vereinigten Bühnen Wien als auch die Wiener Öffentlichkeit ein Recht auf umfassende Information haben. "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vereinigten Bühnen Wien haben ein Recht auf Klarheit und Planungssicherheit", unterstrichen Berger und Brucker.
Darüber hinaus fordern sie Aufklärung darüber, welche Auswirkungen der von ihnen als "rot-pinker Sparkurs" bezeichnete finanzielle Konsolidierungskurs der Wiener Stadtregierung auf die Kulturlandschaft und die Beschäftigten im Kulturbereich hat. Die FPÖ verlangt eine umgehende und vollständige Information des Gemeinderates über die Hintergründe und geplanten Maßnahmen.
Die Vereinigten Bühnen Wien zählen zu den größten Kulturunternehmen Österreichs und befinden sich im Eigentum der Stadt Wien. Das Unternehmen betreibt mehrere bedeutende Spielstätten in der Bundeshauptstadt, darunter das Theater an der Wien, das Raimund Theater und das Ronacher. Die VBW sind vor allem für ihre Musical-Produktionen bekannt und beschäftigen eine große Zahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in künstlerischen, technischen und administrativen Bereichen.
Als stadteigenes Unternehmen unterliegen die VBW der politischen Aufsicht durch die Stadt Wien. Entscheidungen über größere Personalveränderungen bei solchen Unternehmen haben daher auch eine politische Dimension und können Gegenstand der demokratischen Kontrolle durch den Gemeinderat sein.
Die aktuelle Diskussion um mögliche Personalveränderungen bei den VBW reiht sich in eine breitere Debatte über die Finanzierung von Kultureinrichtungen in Wien ein. Angesichts angespannter öffentlicher Haushalte stehen viele Kulturinstitutionen vor der Herausforderung, mit begrenzten Mitteln ihre Arbeit fortzuführen. Die Frage, wie Einsparungen umgesetzt werden und wer davon betroffen ist, berührt dabei nicht nur wirtschaftliche, sondern auch kulturpolitische Aspekte.
Die weitere Entwicklung bei den Vereinigten Bühnen Wien und die Beantwortung der angekündigten gemeinderätlichen Anfrage werden zeigen, in welchem Ausmaß Personalveränderungen tatsächlich geplant sind und welche Bereiche des Kulturbetriebs davon betroffen sein könnten.